BGE 151 III 313 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 736 Abs. 1 und 2 ZGB; Ablösung einer Bauverbotsdienstbarkeit; Frage der Identität des Dienstbarkeitszwecks bei Umnutzung eines auf dem herrschenden Grundstück stehenden ehemaligen Schulhauses zu Wohnzwecken. Kriterien für den Anspruch des Belasteten auf Löschung einer Dienstbarkeit (E. 2). Ermittlung des ursprünglichen Zwecks der Bauverbotsdienstbarkeit im konkreten Fall (E. 4.1-4.6). Fortbestehen dieses Zwecks nach einer Umnutzung der Baute auf dem herrschenden Grundstück im konkreten Fall (E. 4.7-4.9). Kriterien für die Ablösung einer Dienstbarkeit gegen Entgelt (E. 5.4). Kein Anspruch auf Ablösung gegen Entschädigung im konkreten Fall; insbesondere kann sich ein solcher bei Bauverbotsdienstbarkeiten nicht aus veränderten bau- und planungsrechtlichen Vorschriften oder dem blossen Überbauungswillen des belasteten Eigentümers ergeben (E. 5.5).